Der VDD veröffentlich hier die Stellungnahme der Initiative Urheberrecht, deren Mitglied er ist, und die er vollständig unterstützt.

Aus dem Intro der Stellungnahme:

"Die Initiative Urheberrecht begrüßt wesentliche Neuregelungen der DSM-Richtlinie, die der Diskus-sionsentwurf (DiskE) allerdings nur teilweise umsetzt, z.B. die Neuregelung der Verantwortung für auf Plattformen genutzte geschützte Inhalte, die Lizenzierungspflicht,den Direktvergütungsan-spruchund Verbesserungen des geltenden Urhebervertragsrechts.

Die Initiative Urheberrecht sieht besonders in der Formulierung einer neuen Schranke und den daraus folgenden Nutzungsbefugnissen der Uploader in der derzeitigen Form eine Lösung, die weder in vollem Umfang europarechtskonform noch praxisgerecht ist.

Die Regelungen betreffend die Reform des Urhebervertragsrechts bleiben hinter den Mindestanforderungen der DSM-RL zurück,führen teilweise sogar zu einer Verschlechterung der aktuellen Rechtslage. Um die Wirksamkeit der Regelungen zu gewährleisten, bedarf es Ergänzungeninsbesondere auch in Bezug auf Regelungen des kollektiven Urhebervertragsrechts."

Die vollständige Stellungnahme der Ini finden Sie im Anhang oder unter diesem Link.

Unter diesem Link  finden Sie alle Informationen zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren, d. h. Downloadlinks zu den Diskussionsentwürfen des BMJV sowie Links zu den eingereichten Stellungnahmen.